Politiker fordern Autoindustrie zur Rückzahlung der Abwrackprämie auf
Berlin. Angesichts der deutlich verbesserten Ertragslage in der Automobilindustrie fordern Politiker von CDU und FDP eine nachträgliche Kostenbeteiligung der Branche an den Ausgaben für die staatliche Abwrackprämie. In der «Bild»-Zeitung (Onlineausgabe) rief der CDU-Haushaltspolitiker Alexander Funk die Bundesregierung zu Vorschlägen für eine gerechte Beteiligung der gesamten Branche auf.
Der FDP-Obmann im Finanzausschuss, Daniel Volk, sagte: «Die Autoindustrie ist der große Profiteur der Abwrackprämie, für die der deutsche Steuerzahler die Kosten getragen hat. Es ist an der Zeit, dass die Branche einen Teil davon übernimmt.»
Die Abwrackprämie war Anfang 2009 beschlossen worden. Die damals regierende große Koalition hatte insgesamt fünf Milliarden Euro bereit gestellt, um den Kauf von Neuwagen zu fördern und die Autoindustrie in der Wirtschaftskrise zu stützen.
