Bundespräsidentenwahl: SPD-Vize Midyatli kritisiert späte Kandidatenfindung – Merkel auf CDU-Wahlliste in SH
Die langwierige Suche nach einem Kandidaten oder einer Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten sorgt für Unmut in den Bundesländern, in denen bereits die Nominierung der Wahlleute für die Bundesversammlung läuft. Die Länder müssten ihre Entscheidungen treffen, obwohl in Berlin noch immer offen sei, wer überhaupt kandidieren solle, sagte die Vize-Bundeschefin der SPD und schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli den „Kieler Nachrichten“, die zum „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ gehören. Das zeige, dass die zeitlichen Abläufe bei dieser Wahl unglücklich aufeinander abgestimmt seien.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trage für die politische Abstimmung auf Bundesebene eine besondere Verantwortung, weil die CDU das Vorschlagsrecht für einen Kandidaten der Koalition für sich beanspruche, so Midyatli. Umso mehr liege es an ihm, den politischen Abstimmungsprozess so zu organisieren, dass die Abläufe besser ineinandergreifen, sagte sie.
Zu den Wahlleuten, die die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein zur Bundesversammlung im kommenden Januar entsenden will, zählt auch Altkanzlerin Angela Merkel. Die ehemalige Bundeskanzlerin steht auf Platz eins der zwölfköpfigen Delegiertenliste der Landes-CDU für die Wahl eines Bundespräsidenten.
Kritik am bisherigen Verfahren kam auch von den Grünen in Schleswig-Holstein. Die Vize-Fraktionschefin der Grünen im Landtag, Silke Backsen, sagte den „Kieler Nachrichten“ und dem RND, sie finde es befremdlich, dass die Suche so lange dauere und es bislang noch keinen abgestimmten Vorschlag gebe. Für die Spitze des Staates brauche man jemanden, der auf Überparteilichkeit und Integration setze und Orientierung in diesen schwierigen Zeiten gebe. Es sei wichtig, dass eine Persönlichkeit gefunden werde, die „die Demokratie entschlossen“ verteidige. Und es sei wirklich an der Zeit, dass eine Frau das höchste Amt an der Spitze des Staates einnehme. Das hätten die Grünen immer klar gesagt, und man warte auf Vorschläge.
Unmut über die späte Kandidatenbenennung durch die schwarz-rote Koalition im Bund gibt es auch in Niedersachsen. Nach Informationen der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“, Partner im RND, gibt es etwa bei der CDU-Landtagsfraktion die Sorge, dass Prominente oder andere Personen, die die Landtage neben ihren Abgeordneten nominieren können, im Januar nicht für den CDU-Vorschlag stimmen.
Foto: Serpil Midyatli (Archiv) / Bild: via dts Nachrichtenagentur
