Widerstand bei Union und FDP gegen Opel-Staatshilfe

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Berlin. In den Bundestagsfraktionen von Union und FDP formiert sich nach «Bild»-Informationen Widerstand gegen mögliche Staatsbürgschaften für den angeschlagenen Autobauer Opel. Nach einem Bericht der Zeitung (Montagausgabe) lehnt ein Großteil der 150 Unions-Abgeordneten des Parlamentskreises Mittelstand Staatshilfen ab.

Der Chef der Mittelstandsvereinigung und Unions-Fraktionsvize, Michael Fuchs (CDU), sagte, die Opel-Mutter General Motors habe zuletzt 865 Millionen US-Dollar Gewinn gemacht. Der Konzern habe deshalb die Verpflichtung, seiner Tochterfirma zu helfen – nicht der deutsche Steuerzahler.

FDP-Fraktionsvize Patrick Döring forderte: «Diese Koalition darf Steuergeld nicht Konzernen hinterherwerfen.»