Schulz erwartet Zustimmung der SPD zu Erweiterung des Rettungsschirmes
Berlin. Bei einer möglichen Abstimmung des Bundestages über eine Erweiterung des Euro-Rettungsschirms geht der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, von einer Zustimmung der SPD-Fraktion aus. «Ich erwarte eine Zustimmung der SPD zu den Maßnahmen, die die Bundesregierung ergreifen muss», sagte Schulz dem Berliner «Tagesspiegel» (Mittwochausgabe).
Bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag hatte sich die SPD-Fraktion im vergangenen Mai enthalten. Damals sei auch die SPD-Fraktion noch «von der Dramatik der Euro-Krise überrascht» worden, sagte Schulz, der auch Europabeauftragter der SPD ist. Zwischenzeitlich sei aber für die Sozialdemokraten im Bundestag «völlig klar, dass eine stabile Eurozone für kein Land wichtiger ist als für Deutschland».
EU-Kommissionschef José Manuel Barroso fordert eine Verstärkung des Euro-Rettungsfonds. Eine Erweiterung des Rettungsschirms würde die Zustimmung des Bundestages erfordern.
