EZB will Ausstieg aus Finanzhilfen quartalsweise prüfen

Frankfurt/Main. Die Europäische Zentralbank (EZB) wird beim Ausstieg aus den außerordentlichen Liquiditätshilfen für Geschäftsbanken von Quartal zu Quartal entscheiden. «Es geht jetzt nicht darum, schon einen Zeitpunkt zu nennen», sagte Direktoriumsmitglied Jürgen Stark am Dienstag in Frankfurt am Main. Entscheidend sei die Entwicklung an den Geldmärkten. Er machte aber auch deutlich, dass die EZB bei ihren Entscheidungen nicht auf die Entwicklung von Bankbilanzen schaue. Das sei nicht die Aufgabe einer Zentralbank.

Zugleich äußerte sich Stark «ernstlich besorgt» über den prognostizierten Anstieg der Staatsdefizite und der Verschuldung der Länder im Euroraum. Zwar hätten haushaltspolitische Maßnahmen zu einer Stabilisierung der Konjunktur beigetragen, doch «ohne eine fiskalpolitische Wende sind wir bei der Staatsverschuldung im Euroraum bald bei 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und mehr», sagte er. Dies würde dem Vertrauen der Öffentlichkeit in die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen schaden. «Dadurch würden die langfristigen Zinsen weiter steigen und die Folgeschäden der aktuellen Krise verstärkt», sagte das EZB-Direktoriumsmitglied.

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