Reformbedarf bei Langzeitarbeitslosen – Experte plädiert für höhere Abschlüsse

Nürnberg. Der deutsche Arbeitsmarkt hat die Wirtschaftskrise nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) weitgehend überwunden. “Sie besteht nur noch in einzelnen Branchen und Regionen”, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der Nachrichtenagentur dapd. Zudem sei Deutschland europaweit spitze beim Abbau der Jugendarbeitslosigkeit. Dagegen müsse die Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit verbessert werden. Auch der Konjunkturchef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Michael Bräuninger, forderte Reformen für die gering Qualifizierten und die Langzeitarbeitslosen. Zugleich sieht er die Beschäftigten in den kommenden Tarifverhandlungen in einer guten Position.

Dass der deutsche Arbeitsmarkt die Wirtschaftskrise so gut überwunden hat, liegt auch an der Kurzarbeit. Für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld sind laut BA-Chef 2010 etwa drei Milliarden Euro ausgegeben worden und damit weniger als die geplanten 3,1 Milliarden Euro. Dadurch wurden umgerechnet 130.000 Vollzeitstellen gerettet. 2009 waren es 330.000 Stellen. Hierfür hatte die BA im vergangenen Jahr fast fünf Milliarden Euro ausgegeben. Im Etat für 2011 sind für Kurzarbeitergeld 1,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Weise sagte, dass trotz des Aufschwungs das verarbeitende Gewerbe noch immer von Kurzarbeit betroffen sei, vor allem einige Regionen in Bayern und Baden-Württemberg. In der Branche werde die Beschäftigung das Vorkrisenniveau auch nicht mehr erreichen. Insgesamt seien rund 150.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Viele Unternehmen sind Weise zufolge in die Absatzmärkte ihrer Produkte gegangen, also Autobauer nach Amerika oder China. Dadurch erhole sich zwar deren Umsatz, neue heimische Arbeitsplätze entstünden jedoch nicht.

Darüber hinaus kritisierte Weise, dass bis zur Arbeitsmarktreform 2006 Langzeitarbeitslose zu wenig gefördert, gleichzeitig aber auch zu wenig gefordert worden seien. Das habe zu einem sehr hohen Bestand an Sockelarbeitslosigkeit geführt, dessen Abbau im kommenden Jahr die größte Herausforderung für den Arbeitsmarkt bleibt. Im November waren laut BA 890.000 Menschen länger als zwölf Monate ohne Job, ein Drittel aller Arbeitslosen. Ein Problem sei, dass es “nicht die Langzeitarbeitslosen als Gruppe mit gleichen Anliegen” gebe, erklärte Weise. Neben den aufgrund von Suchtproblemen oder Verschuldung schwer vermittelbaren Menschen stünden jene, die lediglich eine Kinderbetreuung oder eine Qualifizierung bräuchten. Daher bräuchte es vielfältige Maßnahmen.

2011 wird die Arbeitslosigkeit im Schnitt nach Angaben des zur BA gehörenden Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bei knapp unter drei Millionen liegen. Angesichts der sinkenden Bevölkerungszahl und der steigenden Fachkräftenachfrage hält der HWWI-Experte Bräuninger sogar Vollbeschäftigung für möglich. “Wir sind aber noch weit von diesem Ziel entfernt”, sagte er. In diesem Zusammenhang warnte er davor, die gering Qualifizierten und die Langzeitarbeitslosen nicht aus dem Blick zu verlieren. “Hier müssen die Reformen fortgeführt werden. Wir müssen zum Beispiel über Niedriglöhne mit sozialer Absicherung nachdenken”, forderte er.

Insgesamt verstärke sich die Verhandlungsposition der Arbeitnehmer aber. “Die Tarifabschlüsse dürfen gerne etwas höher liegen als in den vergangenen Jahren, das wäre unschädlich für die Konjunkturentwicklung”, sagte er weiter. Allerdings sollten die Gewerkschaften das Ziel der Beschäftigung im Auge behalten. “Deutschland hat in den letzten Jahren seine Wettbewerbsfähigkeit über Lohnzurückhaltung gestärkt. Das trägt wesentlich zu der guten Entwicklung und zum Aufschwung bei”, sagte Bräuninger.

Laut einer Ifo-Umfrage plane jedes fünfte Unternehmen 2011 Neueinstellungen, berichtete die “Wirtschaftswoche”. Von den mehr als 650 befragten Unternehmen aus Industrie, Bau, Handel und Dienstleistungen wollten 70 Prozent die Beschäftigtenzahl stabil halten. Insgesamt rechne die Mehrheit der Betriebe mit einem fortgesetzten Aufschwung.

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