Stoiber weist Medienbericht zu HGAA-Affäre zurück

München. Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wehrt sich gegen Vorwürfe im Zusammenhang mit der Affäre um den Kauf der maroden Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayerische Landesbank. Ein Stoiber-Sprecher wies am Samstag einen Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» zur Rolle des Ex-CSU-Chefs bei dem Kauf als «unvollständig und irreführend» zurück.

Dem Bericht zufolge wirft der Chef der kroatischen Nationalbank, Zeljko Rohatinski, Stoiber vor, über seine Rolle bei den Verhandlungen um den Erwerb der österreichischen Bank die Unwahrheit zu sagen. Stoiber habe politischen Druck auf die Nationalbank, die den Deal mit der BayernLB im Juli 2007 zunächst abgelehnt hatte, ausgeübt. Der Ex-CSU-Chef versichert dagegen, am Kaufvertrag nicht beteiligt gewesen zu sein.

Nach Darstellung des Stoiber-Sprechers hat das Magazin «den entscheidenden Gesichtspunkt» weggelassen. Rohatinski selbst habe vor einigen Tagen in einer Presseerklärung zu den längst bekannten Kontakten zwischen dem Ministerpräsidenten und dem kroatischen Premier Ivo Sanader klargestellt, dass die Zustimmung zu dem Bankenkauf gerade «nicht wegen politischen Drucks oder Abkommen hinter den Kulissen» erfolgt sei. Die Bedingungen für ihre Zustimmung habe die unabhängige kroatische Nationalbank auch nach Rohatinskis Worten weit vor Stoibers Abschiedsbesuch in Kroatien mit der Landesbank verhandelt.

Der Stoiber-Sprecher betonte weiter, die damaligen politischen Gespräche seien «von Anfang an transparent gewesen». «Da kann es keine Unklarheiten geben», sagte er.

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