Haushaltssperre stoppt Förderung von alternativen Wärmeanlagen

Berlin. Für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen werden ab sofort bis auf weiteres keine Investitionszuschüsse mehr gewährt. Hintergrund ist die vom Bundestag mit dem Bundeshaushalt 2010 beschlossene Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien, wie das Bundesumweltministerium mitteilte. Bemühungen zur Aufhebung der Sperre beim Finanzministerium seien ohne Erfolg geblieben.

Laut Umweltministerium sind mit den Förderanträgen, die in diesem Jahr bereits beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen sind, die für 2010 noch zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits aufgebraucht. Ab sofort könnten daher auch keine neuen Förderanträge mehr entgegengenommen werden.