Aigner droht mit Gesetz gegen Internet-Abzocke

Berlin. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will Gebührenabzockern im Internet notfalls im Alleingang das Handwerk legen und nicht länger auf eine EU-weite Lösung warten. «Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, dass sich die Button-Lösung auf EU-Ebene durchsetzen wird, werden wir uns um eine nationale Regelung bemühen», sagte Aigner dem Berliner «Tagesspiegel» (Samstagausgabe) laut Vorabbericht.

Bei der Button-Lösung wird dem Verbraucher der Zeitung zufolge vor Abschluss eines Vertrages im Internet deutlich aufgezeigt, dass ein Angebot kostenpflichtig ist. Der Kunde muss durch Anklicken einer Schaltfläche («Button») bestätigen, dass er den Kostenhinweis zur Kenntnis genommen hat. Auf EU-Ebene wird bereits seit Längerem ergebnislos über solche Lösungen diskutiert.

Verbraucherschützer begrüßten den Vorstoß der Ministerin: «Es ist höchste Zeit, dass etwas passiert», sagte Falk Lüke, Internet-Experte des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV) dem Blatt. Immer mehr Verbraucher beschwerten sich über Kostenfallen im Internet. Dabei seien die Internetseiten so gestaltet, dass Verbraucher nur schwer erkennen können, dass die angebotene Dienstleistung kostenpflichtig ist.