Ramsauer: Investitionen in die Schiene nach Bedarf

Berlin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kennt nach eigener Aussage keine «Streichliste» der Deutschen Bahn für Schieneninvestitionen. Er treffe sich mit Bahnchef Rüdiger Grube regelmäßig zu Gesprächen. Eine solche Liste sei nie vorgelegt worden, sagte Ramsauer am Donnerstag zu Berichten über eine angebliche «Streichliste».

«Stand ist, dass der Bundesverkehrswegeplan derzeit überarbeitet und neu bewertet wird», sagte Ramsauer. «Wir entscheiden nach Bedarf und nicht nach möglichen ‘Streichlisten’», fügte er hinzu. Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit seien dabei ausschlaggebende Kriterien. Bei der laufenden Überprüfung der wichtigsten noch nicht begonnenen Projekte könne es möglicherweise zu neuen Prioritäten kommen. Die Überprüfung werde in einigen Monaten abgeschlossen sein. Weder die Y-Trasse zwischen Hannover, Hamburg und Bremen noch der Ausbau der Rheintal-Strecke «dürfen an der Finanzierung scheitern», fügte Ramsauer hinzu.

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