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Draghi sieht Licht am Ende des Tunnels

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Frankfurt/Main (dapd). Die Eurokrise schwächt sich nach Ansicht der Europäischen Zentralbank (EZB) ab. Aber von einer Trendwende wollte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag noch nicht sprechen. Mehrere Daten sprächen dafür, dass das Misstrauen an den Finanzmärkten sinke. Deshalb habe sich der Notenbankrat trotz der Rezession in der Eurozone einstimmig gegen eine weitere Zinssenkung ausgesprochen. Somit bleibt der Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld von der EZB leihen, auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent.

Die Ungleichgewichte innerhalb der Währungsunion, also zwischen relativ stabilen Ländern im Norden und Krisenstaaten im Süden, hätten sich verringert. „Wir sehen Anzeichen, dass sich die Zersplitterung nach und nach verringert“, sagte Draghi. Damit lobte Draghi indirekt seinen umstrittenen Krisenkurs, Geld in den Markt zu pumpen und notfalls Staatsanleihen zu kaufen.

Anzeichen für eine Erholung seien etwa, dass die Salden im EZB-internen Verrechnungssystem Target 2 zurückgegangen seien und die Bilanz der Zentralbank kleiner geworden sei, sagte Draghi. Beides spricht dafür, dass Banken in den Krisenländern wieder leichter an Kredite kommen und weniger abhängig vom Geld der EZB sind.

Die Erfolge seien aber kein Grund, vom Kurs abzukommen, mahnte der EZB-Präsident. Die Wirtschaft der Eurozone habe noch einen langen Weg vor sich, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Die Rezession werde auch Anfang dieses Jahres weitergehen. Erst im Jahresverlauf sei mit einer allmählichen Erholung der Wirtschaft zu rechnen.

Zweifel an der Wirksamkeit noch niedrigerer Zinsen

Mit dem Verzicht auf eine weitere Leitzinssenkung entsprachen die Euro-Hüter der Annahme der meisten Ökonomen. Zuletzt war der Satz im Juli 2012 gesenkt worden. Mehrfach hatten Mitglieder des EZB-Direktoriums zuletzt bezweifelt, dass noch niedrigere Zinsen überhaupt geeignet wären, die Wirtschaft in den Krisenländern anzukurbeln. Wichtiger sei es, die Unsicherheit über den Bestand der Währungsunion und an der Stabilität der Banken zu bekämpfen.

Sollte die EZB den Hauptrefinanzierungssatz weiter senken, ergibt sich die Frage, ob sie den Einlagensatz ebenfalls verringert, also in den negativen Bereich fallen lässt. Dadurch müssten Banken der EZB Geld für ihre Einlagen zahlen.

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