Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr erwartungsgemäß erhöht. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte am Mittwoch in Berlin, dass die Regierung für 2010 mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung in Deutschland um 1,4 Prozent rechnet. «Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich», sagte er bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes. Zugleich verwies er auf bestehende Unsicherheiten bei der Entwicklung. Dennoch trage die Korrektur dem «zuletzt klar erkennbaren wirtschaftlichen Aufwind» Rechnung.

Brüderle zufolge wird die Konjunktur vor allem von der Erholung der Weltwirtschaft – besonders im asiatischen Raum – profitieren. In der Folge werden die Ausfuhren um 5,1 Prozent steigen, die Importe um 3,4 Prozent. Vom privaten Konsum gehe dagegen kein Beitrag zum Wachstum aus, sagte der Ressortchef. Das Auslaufen der Abwrackprämie wirke dämpfend. Durch sie sei das «Gegenteil von Verstetigung» erreicht worden. Das sollte «eine Lehre für die Zukunft sein», sagte Brüderle.

Am Arbeitsmarkt rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl um 320 000 auf im Schnitt 3,77 Millionen. «Mit etwas Glück» dürfte die Arbeitslosenzahl unter der Grenze von 4 Millionen bleiben, sagte Brüderle. Zugleich rechnet die Bundesregierung damit, dass die Nettogehälter der Beschäftigten erstmals seit 2005 stärker als die Verbraucherpreise zulegen werden.

Darüber hinaus warnte die Regierung vor einer Gefahr durch mangelnde Finanzierungsmöglichkeiten. Eine flächendeckende Kreditklemme sieht der Bund derzeit aber nicht. Dennoch hätten die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen.

Die Wirtschaftsverbände BDI und BDA begrüßten die zurückhaltenden Erwartungen für 2010. Bei der Bewältigung der Krise komme es nun darauf an, Haushaltskonsolidierung und Wachstumsimpulse «in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen». Zugleich verwiesen sie darauf, dass die Erholung nicht durch fehlende Finanzierungsmöglichkeiten gefährdet werden dürfe.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) verwies darauf, dass die Unternehmensfinanzierung «zur Nagelprobe des Aufschwungs werden» könne. Daher sollte die Bundesregierung frühzeitig über eine Fortführung des Kredit- und Bürgschaftsprogramms auch über 2010 hinaus nachdenken. Zugleich stapele die Regierung in ihrer Konjunktureinschätzung etwas tief.

Nach Auffassung des DGB-Vorstandsmitglieds Claus Matecki verbreitet die Bundesregierung Zweckoptimismus. Bei sinkendem privaten Konsum, geplanten geringeren Staatsausgaben und nicht kräftig steigenden Investitionen sei schleierhaft, woher die Wachstumskräfte kommen sollen. Mit Blick auf die Einkommensprognose verwies er zudem auf anstehende Belastungen für Arbeitnehmer, etwa aus den Zusatzbeiträgen der Krankenversicherung. «Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird am Ende des Jahres netto weniger in ihren Taschen bleiben», sagte er.

Im vergangenen Jahr hatte die deutsche Wirtschaft mit einem Minus von 5,0 Prozent den stärksten Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik verzeichnet.

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