ALFA sorgt sich um Wiederaufflammen der Euroschuldenkrise
Brüssel – „Die Schuldenkrise wird mit voller Wucht zurückkommen“, warnt Bernd Kölmel, stellvertretender ALFA-Vorsitzender und Mitglied des EU- Parlaments. Die massiven Kursverluste zahlreicher europäischer Banken seien lediglich die Vorboten hierzu. Immer mehr kristallisiert sich heraus, dass die katastrophale Finanzpolitik der EZB die Probleme lediglich kaschiert hat, anstatt sie zu lösen. „Die politisch Verantwortlichen haben gemeinsam mit den Zentralbanken versucht, sich um eine echte Lösung der Probleme herum zu mogeln und gehofft, mit mehr Geld würde sich die Krise von selbst erledigen. Dies stellt sich immer deutlicher als verheerender Irrtum heraus“, so der Europaabgeordnete.
Die Niedrigzinspolitik der EZB hat die Banken nur kurzfristig entlastet. Nun bewirkt sie mehr und mehr das Gegenteil. Den Finanzinstituten brechen dringend benötigte Zinserträge weg und das bei einer häufig bedrohlich dünnen Eigenkapitaldecke. Die Deutsche Bank ist bei weitem nicht das einzige Institut, das ganz erheblich in Schwierigkeiten steckt. „Die mit frisch gedrucktem Geld erkaufte Zeit wurde weder von den Banken noch von der Politik genutzt“, stellt Kölmel fest.
Weder wurde das Derivateproblem angegangen noch dafür gesorgt, dass sich die Großbanken gesund schrumpfen und so die Pleite eines Bankinstituts nicht mehr generell systemgefährdend wirke. Aber die Banken sind nicht das einzige Problem. Spanien, immerhin die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, ist seit Monaten ohne Regierung. Vieles deutet darauf hin, dass das Land in absehbarer Zeit nicht handlungsfähig werde. Falls doch, droht ein zweites Portugal. Der Nachbar Spaniens hat sich unter der neuen sozialistischen Regierung ganz offiziell von der ohnehin nur sehr zaghaften Sparpolitik verabschiedet. Auch in Griechenland hat sich trotz dreier Hilfspakete und eines erheblichen Schuldenschnitts nichts geändert. In Italien sind fast ein Viertel aller ausgereichten Kredite notleidend.
„Insgesamt herrscht eine Gemengelage, die ganz fatal an den Vorabend des Ausbruchs der Finanzkrise erinnert“, so Kölmel. Bankenunion, EWS, die übrigen Rettungsschirme und die Programme der EZB werden sich dann als wirkungslos entpuppen. „Alles was diese neu geschaffenen Institutionen bewirken, ist, dass die Steuerzahler für das ordnungspolitische Versagen Brüssels und der EU-Länder noch stärker in Haftung genommen werden“, so Kölmel abschließend.
Quelle: Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
