Ministerium dementiert erneut Berichte über Bahn-Streichliste

Frankfurt/Main/Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat erneut Medienberichte über eine mögliche Streichliste der Deutschen Bahn für Schienenverkehrsprojekte dementiert. «Es gibt definitiv keine ‘Streichliste’ von Projekten des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege», sagte Ministeriumssprecher Sebastian Rudolph am Dienstag in Berlin. Entsprechende Presseberichte seien «falsch und frei erfunden».

Keine Strecke in Deutschland stehe vor dem Aus. Die Planungen der zwischen Bund und Bahn verabredeten prioritären Projekte würden weiter vorangetrieben. Sobald diese Planungen abgeschlossen seien, werde der Bund die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel konsequent in den Ausbau der Stecken investieren. «Zur Zeit überprüfen wir die noch nicht begonnenen Projekte des Bundesverkehrswegeplans auf ihren volkswirtschaftlichen Nutzen», sagt er.

Zuvor hatte die «Frankfurter Rundschau» (Dienstagausgabe) berichtet, dass der Deutschen Bahn Geld für mehr als 30 grenznahe Projekte, die mit Nachbarländern und der Europäischen Union vereinbart sind, fehlt. Diese Projekte führe eine «Streichliste» der Deutschen Bahn auf. Bereits am Montag hatten mehrere Zeitungen über das Geheimpapier berichtet, nachdem auch zwölf wichtige, überwiegend innerdeutsche Projekte vor dem Aus stehen. Bereits am Montag hatten das Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn die Berichte dementiert.

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