Schulte: Probleme sind hausgemacht, aber korrigierbar
Düsseldorf – Das Bruttoinlandsprodukt stieg in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2015 preisbereinigt um 0,3 Prozent. Im Deutschlandvergleich schneidet das größte Bundesland damit schlecht ab: Die Statistik verzeichnete für das Bundesgebiet ein Wachstum von 1,4 Prozent im selben Zeitraum. Der gewaltige Rückstand Nordrhein-Westfalens sei nach Ansicht von NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft zum größten Teil hausgemacht, aber korrigierbar:
„Das Wirtschaftswachstum in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr beinahe zum Stillstand gekommen. Offenkundig wird NRW zunehmend als Problemstandort wahrgenommen. Verfallende Infrastruktur, hohe Arbeitslosigkeit in strukturschwachen Regionen wie dem Ruhrgebiet und die fehlende Bereitschaft der Landesregierung auf Zukunftsthemen wie dem Breitbandausbau zu setzen, schrecken auswärtige Investoren offenbar ab.
Die Landesregierung wäre gut beraten, sich ordnungspolitisch neu aufzustellen und auf die Zukunft zu setzen. NRW muss ein klares Zeichen an Investoren und Unternehmensgründer senden und sich von der bleiernen Regulierungswut verabschieden. Mit Tariftreuegesetzen oder dem Klimaschutzgesetz sowie der investitionsfeindlichen Ausrichtung des Landesentwicklungsplans wird eine Bürokratiekultur gefördert, die den Mittelstand schröpft und das Gründungsklima vergiftet. Wir fordern die Landesregierung auf, sich stärker für eine steuerliche Förderung von Wagniskapital einzusetzen und NRW so für Gründer interessant zu machen. Nur wenn Wissen und Kapital zusammengeführt werden, lässt sich die gute Hochschulinfrastruktur unseres Landes auch in ökonomisch Zählbares umwandeln. NRW sollte daher die Chance nutzen, sich als Vorreiter zur Mobilisierung privaten Kapitals für junge Unternehmen zu positionieren. Neue Jobs entstehen ausschließlich in einem mittelstands- und gründerfreundlichen Umfeld, in dem in die Zukunft investiert wird, nicht auf Behördenfluren.“
Quelle: Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V.
