Mi-Na Wiki: Staatsbankrott

Zwar gibt es weder eine Insolvenzordnung für Staaten noch eine Institution, die einen Staat offiziell für bankrott erklären könnte. Auch ist es nicht möglich, dass Gläubiger einen Insolvenzantrag für einen Staat stellen. Dennoch sind Staatskonkurse nicht ungewöhnlich: Staaten können sich selbst als zahlungsunfähig erklären, weil sie laufenden Ausgaben nicht mehr nachkommen können und auch keine neuen Kredite mehr erhalten – oder nur noch zu unannehmbar hohen Zinsen.

In einem solchen Fall bedient der Staat einfach seine Anleihen nicht mehr, so geschehen 1998 mit Russland, 2002 mit Argentinien oder 2008 mit Island. Die häufigsten Ursachen für Staatspleiten in der Geschichte waren Kriege und jahrelange Misswirtschaft. Neuerdings, wie bei Island, spielte auch die Schieflage von Banken eine entscheidende Rolle: Die Staaten mussten eingreifen, um den Zusammenbruch der Geldhäuser abzuwenden – und kamen selbst in die Bredouille. Ein ähnliches Szenario spielt Irland gerade durch.

Doch wenn der Staat zahlungsunfähig ist, erhalten die Bediensteten im öffentlichen Dienst kein Geld mehr, die Menschen plündern ihre Konten, es kommt zu Hamsterkäufen. Letztlich wird der Staat weitgehend funktionsunfähig. Weil die Pleite eines Staates wegen der vielfältigen politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen ein verheerendes Signal mit Folgen für viele andere Länder wäre, setzen die Gläubiger in der Regel jedoch alles daran, einen Staat vor der Pleite zu retten. Und für die Partner in der Eurozone gilt das natürlich auch. Daher die Rettungspakete.