IWF ermahnt Türkei zu Haushaltsdisziplin

Washington. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Türkei zu einer disziplinierten Finanzpolitik aufgerufen. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht zur Türkei drängt die Organisation die Regierung in Ankara dazu, die Staatsausgaben zu begrenzen und unverzüglich das Haushaltsdefizit des Landes zurückzufahren. Eine Verzögerung könne die Glaubwürdigkeit ihrer Wirtschaftspolitik schwächen.

Die Organisation mit Sitz in Washington forderte das Land zur Verabschiedung eines Gesetzes auf, das die Regierung unter anderem dazu verpflichtet, die Staatsverschuldung zu reduzieren. Die Türkei hatte den Entwurf im vergangenen Monat bis zu den nächsten Parlamentswahlen vorerst auf Eis gelegt. Die Wahlen müssen bis zum Sommer 2011 stattfinden.

Der IWF-Stab dränge “auf die Verabschiedung des Entwurfs ohne weitere Verzögerung”, hieß es in dem auch als “Artikel-IV-Konsultation” bekannten Bericht. “Falls die Regel nicht zügig in Kraft tritt, könnte es sein, dass sich im Zuge der nahenden Wahlen keine Gelegenheit mehr dazu bietet. Dies könnte die Entschlossenheit der Regierung zur Haushaltsdisziplin in Frage stellen.”

Die Entscheidung Ankaras, die Verabschiedung der Haushaltsregel hinauszuschieben, hatte die Märkte im Juli kurzfristig in Schrecken versetzt. Beobachtern zufolge ist der wirtschaftliche Ausblick für die Türkei immer noch der beste in der gesamten Region.