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Onlineshops für E-Zigaretten

Viele leidenschaftliche Raucher verabschiedeten sich von ihren Zigaretten, griffen zur E-Zigarette und dachten, sie würden damit etwas Gutes für ihren Körper tun. Es entspricht zwar den Tatsachen, dass E-Zigaretten wesentlich weniger schädlich als herkömmliche Zigaretten sind, was aber nicht das Gesundheitsrisiko beinhaltet.

Im Auftrag des Parlaments werteten US-Forscher 800 Studien aus und kamen zu der Überzeugung, dass E-Zigaretten sehr gesundheitsschädlich sind.

Aus diesem Grund plädiert die Bundestagsabgeordnete aus Bremen Sarah Ryglewski am 03.07.20 für ein erweitertes Werbeverbot für E-Zigaretten. Dies betrifft alle Onlineshops für E-Zigaretten in Deutschland.

In der Zukunft sollen alle E-Zigaretten den nikotinhaltigen Zigaretten im Bereich Werbeverbot gleichgestellt werden. Unabhängig der Tatsache, dass diese nikotinfrei sind. So wurde es im Juli dieses Jahres in der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes festgelegt und beschlossen. Im Vordergrund steht dabei der Schutz der Raucher vor gesundheitlichen Schäden.

Im selben Zeitraum wurden weitere Werbeverbote für elektronische Zigaretten, Nachfüllbehälter und Tabakerzeugnisse eingeführt. Demzufolge ist Außenwerbung nur noch für Tabakgeschäfte und Fachhandel möglich. Diese Einschränkung gilt nicht, wenn die Werbung im Schaufenster oder an der Außenwand angebracht ist.

Zudem wird es ein komplettes Verbot von Kinowerbung geben, im Bereich Zigarettenwerbung und E-Zigaretten, bei denen Kinder und Jugendliche anwesend sein könnten. So wird der „Marlboro Mann“ nicht mehr zu sehen sein. Gilt nur für Filme ohne Jugendfreigabe. Bislang galt eine Beschränkung für Filme, welche nach 18:00 Uhr aufgeführt wurden.

Die Beschränkungen für Außenwerbung treten stufenweise in Kraft und gelten ab dem 01. Januar 2022 für Tabakwaren. Für Tabakerhitzer gilt die Regel ab dem 01. Januar 2023, für elektronische Zigaretten ab dem 01. Januar 2024. Die Werbeverbote der Kinowerbung gelten bereits ab dem 01. Januar 2021.

Veranstaltungen in Deutschland möglich. Selbst in diesem Bereich gibt es bei anderen EU-Ländern deutlich strengere Regeln.

E-Zigarettenverbot für Online-Shops

Die Gesetzesänderungen betreffen alle Online-Shops für E-Zigaretten in Deutschland. Das Verbot des Onlinehandels mit E-Zigaretten und Zubehör wurde vom Verfassungsgericht gestärkt. Das Gericht ist der Auffassung, dass die Interessen des Gesundheits-Konsumenten- und Jugendschutzes zu verfolgen seien.

Die Prüfung dieses Gesetzes ging auf einen Individualisierungsantrag eines Unternehmens zurück, welches einen Webshop für E-Zigaretten betrieben hat. Das Unternehmen machte einen Eingriff in das Recht auf Eigentum, sowie den Eingriff in die unternehmerische Freiheit geltend. Verankert ist das Verbot im Tabak und Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) und seit dem 20.05.2016 in Kraft.
Es gilt für Tabakprodukte, zu denen auch E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gehören, unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten.

Der Gerichtshof bewertete diesen Eingriff im Angesicht der gesundheitspolitischen Zielsetzung verbunden mit Hinweisen des Konsumenten- und Jugendschutzes als „verhältnismäßig“. In einer Erkenntnis vom März 2017 schrieb der VfGH: Das Verbot des Versandhandels mit E-Zigaretten mit Liquids an den Verbraucher ist angesichts der Schwere und den damit verfolgten Zielen des Gesetzes adäquat.

So argumentierte auch der Senat, dass die Gleichbehandlung von E-Zigaretten mit Tabakerzeugnissen, mit dem auch bei E-Zigaretten gegebenen Gesundheits- und Suchtgefährdungspotenzial, sowie deren besonderer Attraktivität für Neueinsteiger. Dies gelte auch vor dem Hintergrund, dass die Auswirkungen von nikotinhaltigen und nikotinfreien E-Zigaretten auf die Gesundheit mangels einer längeren Studie noch nicht abschätzbar sind, so lautete die Aussendung.

Vor dem Hintergrund der gesundheitlichen Zielsetzung wäre es vielmehr unsachlich, ein Handelsverbot im Versandhandel für Tabakerzeugnisse, nicht aber für ähnliche gesundheitsgefährdenden ähnlichen Erzeugnissen vorzusehen, betonte der VfGH. Siehe auch: https://www.dampfalarm.de.

Das letzte Glied in der Kette

Im Jahre 2017 bescheinigte die „Association of European Cancer Leagues“ in einer veröffentlichten Studie, dass für Deutschland dringender Handlungsbedarf besteht. Die Studie behandelte die Wirksamkeit der politischen Maßnahmen gegen das Rauchen in 35 europäischen Ländern in einem Vergleich. Bei diesem Vergleich liegt Deutschland auf dem vorletzten Platz und ist somit hinsichtlich der Tabakregulierung in Europa das problematischste Land und das einzige EU-Mitgliedsland ohne Verbot für Tabak-Außenwerbung.

Rauchen gefährdet die Wirtschaft

Rauchen ist gesundheitsschädlich, darüber hinaus schadet es auch der Wirtschaft, so der Wirtschaftswissenschaftler Tobias Effertz, der die Kosten erforscht hat. Raucher verursachen wesentlich mehr Kosten, als die Tabaksteuer-Erträge einbringen. Aus diesem Grund fordert Effertz eine deutliche Tabaksteuererhöhung. Laut Effertz beliefen sich die durch Tabak verursachten Kosten 2007 auf über 33 Milliarden Euro. Durch die Tabaksteuereinnahmen erzielte der deutsche Staat lediglich 14 Milliarden Euro.

Die direkten Kosten erfassen den Wert von medizinischen Leistungen wie Operationen, Aufwendungen für Rehabilitationsmaßnahmen und Arzneimittel. Die Summe dieser Maßnahmen beläuft sich auf knapp 9 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 3 Milliarden auf Arztpraxen und Krankenhäuser. Die aus dem Rauchen resultierenden Kosten bei Zahnarztpraxen belaufen sich auf 510 Millionen Euro. Unfälle im Straßenverkehr, die mit dem Rauchen in Verbindung stehen, konnten nicht berücksichtigt werden, da es dazu keine Daten gibt.

Verbote und Maßnahmen zum Nichtraucherschutz

Eine weitere Möglichkeit, um Menschen vom Rauchen abzuhalten, sind Warnhinweise auf den Zigarettenverpackungen. Wenig sinnvoll sieht Effertz den Plan der EU, Schockfotos auf die Zigarettenpackungen zu drucken. Hinzu kommt, dass Menschen dazu neigen, derartige Problemfotos in jeder Richtung auszublenden.

Zur Wahrnehmungsvermeidung entwickeln Menschen ganz unterschiedliche Verhaltensmuster, um negative Bilder wie Schockfotos auf der Zigarettenpackung im Kopf auszublenden oder zu minimieren. Grundsätzlich versucht der Raucher unangenehme Botschaften, was seine Rauchgewohnheiten anbelangt, zu vermeiden, oder schönzureden, nach dem Motto: „Es gibt Menschen die rauchen selbst mit 90 Jahren noch und sind gesund“. Vergessen darf man hier nicht, dass Rauchen kein Hobby ist, sondern eine Sucht! Suchtgefährdete oder Süchtige lassen sich nicht mit Schockbildern beeinflussen.

Werbeverbote für E-Zigaretten und Zubehör

Fernsehwerbung

Im Fernsehen und Radio sind seit 1975 Werbespots für Tabakerzeugnisse und Zigaretten verboten. Das Sponsoring-Verbot von Fernsehsendungen und Rundfunk durch die Zigarettenhersteller trat erst zum 01. August 1999 in Kraft.

Kinowerbung

Die Tabakwerbung im Kino ist seit Juli 2002 vor 18:00 Uhr durch das Jugendschutzgesetz verboten. Ein beschlossener Gesetzentwurf vom Kabinett 2016, sah auch hier eine Verschärfung vor. Zu einer Abstimmung vor der Wahl im Bundestag kam es aber nicht mehr. Unter der Schirmherrschaft von Volker Kauder, weigerte sich die Unionsfraktion, das Gesetz im Bundestag zur Abstimmung zu bringen.

Sponsoring

Seit dem 01. Januar 2007 ist bei grenzüberschreitenden Veranstaltungen durch Zigarettenhersteller auch das Sponsoring verboten. Besonderen Einfallsreichtum zeigte die Formel 1, wo mit Werbung ohne Schriftzug und ähnlichen Tricks unverändert weiter geworben wurde. Die Umstellung traf besonders hart Ferrari.

40 Jahre prangte auf den roten Rennern die Marlboro-Werbung. Weitere zwei Jahren dann sichtbar auf den Formel 1 Boliden noch eine verkappte Marlboro-Werbung, welche einzig nur aus einem Weiß-roten-Strichcode bestand. 2010 wurde dann eine Bank Hauptsponsor und damit hatte sich die Marlboro-Werbung erledigt.

Mit der Einschränkung, dass die Veranstaltungen keine grenzüberschreitende Wirkung haben, ist das Sponsoring von lokalen Veranstaltungen in Deutschland möglich. Selbst in diesem Bereich gibt es bei anderen EU-Ländern deutlich strengere Regeln.

Gratisproben

Packungen und Zigaretten mit weniger als 17 Stück dürfen als Proben seit 2004 nicht mehr ausgegeben werden. Maßgeblich für diese Verordnung ist das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Tabakkonsums und Alkohol. Lang ist es her! Heute kann der Raucher problemlos über das Internet kostenlose Tabakproben bestellen. Voraussetzung ist eine Bestätigung der Volljährigkeit.

Ebenfalls neu geregelt werden sollte 2016 die kostenlose Abgabe von Tabak zum Selbstdrehen, Wasserpfeifentabak und Zigaretten an Verbraucher. Kam im Parlament nicht mehr zum Tragen.

In dem Gesetzentwurf gab es auch Regelungen zu elektronischen Zigaretten, Nachfüllbehältern und rauchlosen Tabakerzeugnissen, die zurzeit auf Plakaten beworben werden.
Der Kontakt mit E-Zigaretten erhöht die probier Wahrscheinlichkeit

Laut DAK Gesundheit erhöht sich die probier Wahrscheinlichkeit bei E-Zigaretten um 142 Prozent. Eine aktuelle Studie der DAK Gesundheit, sowie des Kieler Instituts für Therapie und Gesundheitsforschung (IFT-Nord) zeigt deutlich, dass auch herkömmliche Shishas und Zigaretten durch ihre E-Wirkung für Jugendliche attraktiv erscheinen.

Ergebnisse der DAK-Studie

  • 21,7 Prozent der Jugendlichen hat bereits E-Zigaretten geraucht (mehr als jeder Fünfte)
  • parallel greift jeder Achte zur herkömmlichen Zigarette und Shishas.
  • 15,9 Prozent, etwa jeder sechste Schüler mit niedrigem Werbekontakt hat E-Zigaretten geraucht. Bei einem hohen Werbekontakt sind es über 38,5 Prozent (jeder dritte Schüler) ergibt ein Plus von 142 Prozent.
  • Bei einem niedrigen Werbekontakt greifen 17,1 Prozent der Schüler zur normalen Zigarette. 34,9 Prozent sind es bei einem hohen Werbekontakt, ergibt ein Plus von 104 Prozent.
  • Eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von 128 Prozent zeigte sich bei Shishas. Werden alle drei Produkte konsumiert ergibt es eine Verdreifachung (plus 180 Prozent)

In Deutschland werden die EU-Gesetze im Bereich der Werbeverbote nicht umgesetzt?

2004 hatte sich Deutschland verpflichtet, im Rahmen der Ratifizierung des WHO-Abkommens bis 2005 ein umfassendes Verbot für Tabakwerbung umzusetzen. Nach wie vor spielt in Deutschland die Tabakwerbung eine bedeutende Rolle, was auch Veranstaltungen mit jugendlichem Publikum betrifft.

Deutschland ist bislang das einzige europäische Land, in dem noch Kinowerbung von Nikotinprodukten und E-Zigaretten sowie Außenwerbung dieser Produkte erlaubt ist. Werbeplakate für E-Zigaretten sind hauptsächlich im öffentlichen Raum sichtbar. Zum Beispiel an Bahnhöfen, Bushaltestellen, wo sich gerne junge Menschen aufhalten. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums vom 30.01.2019.

In allen anderen Ländern nahmen die Teilnehmer sehr viel weniger die Tabakwerbung wahr, hauptsächlich in den Ländern, bei denen es weitreichende Werbeverbote für Tabak und E-Zigaretten gibt. Dazu gehören zum Beispiel: Polen, England, Ungarn.

Neue Studie.

In einer Studie haben Zahnmediziner weltweit die Anzahl schwerer Parodontitis Fälle berechnet, die auf Zigaretten zurückzuführen sind. 40 Millionen!
Daher wird ein Werbeverbot in dieser Richtung in der Fraktion neu diskutiert. Im Bundestag 2018 empfahlen bei einer öffentlichen Anhörung alle sechs der unabhängigen geladenen Sachverständigen ein Verbot der Tabakaußenwerbung.

Laut dem Landgericht München dürfen Supermärkte Zigaretten-Schockbilder an der Kasse verdecken.

Ist ein Verbot der E-Zigarette möglich?

Zweifelsohne ist die E-Zigarette eines der begehrtesten Produkte. Bislang konnte jeder Raucher mit der E-Zigarette ganz legal das Rauchverbot umgehen, da bei der Nutzung der E-Zigarette kein Tabak verbrannt wird. Nun aber kursieren immer neue Gerüchte, dass der Genuss der E-Zigaretten attackiert werden soll. Die Frage ist, warum?
Im Kreise der Raucher und Verdampfer stößt dieses Vorhaben auf wenig Interesse. So finden sich im Internet schon Petitionen, welche mit Unterschriften dem Verbot entgegenwirken wollen. Laut der EU-Richtlinie gelten Nikotin und Tabak als gesundheitsschädigende Stoffe.

Zwar enthält die E-Zigarette keinen Tabak, die Liquids, welche zum Verdampfen nötig sind, enthalten jedoch Nikotin. Genau darin besteht das Problem. Hier will die EU noch stärker prüfen, ob das Nikotin, welches im Liquid enthalten ist, ebenfalls eine gesundheitsschädliche Wirkung aufweist. Ist es der Fall, kann es für die E-Zigarette das Ende bedeuten und vom Markt verschwinden.

Theoretisch in Augenschein genommen ist die E-Zigarette für den Verkauf in Deutschland verboten. Was aber nicht daran liegt, dass es sich hier um eine gesundheitsgefährdende Zigarette handelt, sondern vielmehr an der Tatsache, dass die E-Zigarette ein noch recht unbekanntes Produkt ist. So könnte man aufgrund dieser Tatsache zu einem Ergebnis kommen, dass es sich hier um eine Gefährdung der Gesundheit handelt, wenn man eine E-Zigarette raucht. Handelt es sich hierbei um einen begründeten Verdacht?

Fazit:

E-Zigaretten können wirksam sein, wenn der Raucher sie lediglich zur Rauchentwöhnung einsetzt. Hinsichtlich der Gefährdung im Vergleich zu einer Zigarette liegt die gesundheitliche Gefährdung durch eine langfristige Inhalation von Dampf durch die E-Zigarette in einem kleinen Bereich (5%).

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