Der normale “Durchschnitts-Verbraucher” muss bei einer als Blickfang ausgestalteten Werbung, in welcher auch bestimmtes Zubehör abgebildet ist, nicht ohne Weiteres davon ausgehen, dass das Zubehör nicht im Angebot enthalten ist. Ein dahingehendes, allgemeines Verbraucherverständnis existiert nicht. Dies sieht jedenfalls das Kammergericht Berlin in seinem Beschluss vom 22.12.2009 (Aktenzeichen: 5 W 124/09) so.
Praxistipp: Zwar sind Abbildungen [...]
Lange Zeit war die Frage, wer nach Ausübung des Widerrufrechts durch den Kunden die Kosten für die Hinsendung der Ware tragen muss, umstritten. Für die Kosten der Waren-Rücksendung gibt es eine recht klare gesetzliche Regelung – für die Hinsendekosten leider bislang nicht. Die Händler argumentierten in aller Regel so, dass die Kosten für Verpackung und [...]
Weiterlesen »Produkt- oder Aktions-bezogene Werbung funktioniert immer dann richtig gut, wenn auch konkrete Preise oder Preisrabatte genannt werden. Allerdings können Händler hier auch in böse Fallen tappen und bei allzu “offensivem” Umgang mit Werbe-Preisen gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Und damit drohen kostspielieg Abmahnungen der Konkurrenz!
Wird beispielsweise mit sog. “Ab”-Preisen geworben, sollte zumindest mit einem Sternchen-Hinweis die ggf. [...]
Nach wie vor haben viele Online-Händler mit der richtigen Formulierung der Widerrufsbelehrung Probleme, die sie für ihre privaten Kunden bereithalten müssen. Obgleich das Thema schon recht betagt ist und es sogar ein gesetzliches Muster in der BGB-Info-Verordnung (BGB-InfoV) gibt, ist es selbst für fachkundige Juristen oft schwierig, dieses Muster auf den konkreten Einzelfall des Shops [...]
Weiterlesen »Im Anschluss an die Ãœbersicht über die “Top 10″ der häufigsten Impressumsfehler hier noch ein Hinweis, der zwar selbstverständlich klingt, aber die Praxis zeigt, dass er gleichwohl notwendig ist. Die Pflichtangaben im Web-Impressum müssen nicht nur vollständig und korrekt, sondern natürlich auch aktuell sein!
Wie das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 15.12.2009 (Aktenzeichen: 01 HK O [...]
Trotzdem es sich beim Web-Impressum nahezu um einen “Klassiker” im Onlinerecht handelt und inzwischen jeder Webmaster um diese Problematik weiß bzw. wissen sollte, gibt es nach wie vor diverse Fehler, die bei den Pflichtangaben gemacht werden …
Weiterlesen »
Würselen. Jedes Unternehmen nutzt aktiv oder defensiv das Internet und betreibt eine eigene Internetplattform. Das alleinige online stellen birgt schon zahlreiche Rechtsrisiken. Ein falsches Impressum, oder Verstöße gegen das Markenrecht und Urheberrecht werden schnell abgemahnt und lassen sich mit einfachen Tipps leicht vermeiden. Die Mittelstand-Nachrichten haben den im Aachener Raum ansässigen Rechtsanwalt und Onlinerechtspezialist für regelmäßige Fachbeiträge zum Thema “Onlinerecht” gewinnen können.
Weiterlesen »