
Wipperfürth – Wir laden Fotos hoch und Musik herunter, teilen Inhalte, schreiben Nachrichten und drücken den „Gefällt mir“-Button: Das Internet hat längst Einzug in unseren Alltag gehalten. Doch neben unendlichen Möglichkeiten bietet das World Wide Web auch eine Menge Risiken. Um aufzuklären und Lösungswege aufzuzeigen, lud das IT-Forum Oberberg am 26. Februar zur Veranstaltung „Up- [...]
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Düsseldorf (dapd). Der Käufer eines Bauobjekts darf bei Unstimmigkeiten dem Vertreter der von ihm beauftragten Bauträgerfirma nicht einfach den Zugang zur Baustelle verweigern. Das wäre ein Grund für eine außerordentliche Kündigung des Bauvertrags. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor. In dem Fall hatte der Bauherr eine verschließbare Haustür angebracht und an einem [...]
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Sowohl off- wie auch online setzt ein Vertragsschluss zwei übereinstimmende Willenserklärungen voraus, welche die wesentlichen Bestandteile des Vertrages beinhalten, bei einem Kaufvertrag also zumindest Kaufgegenstand und –preis. Im Rahmen eines Onlineshops wird in der Darstellung der Waren – ganz ähnlich wie eine Auslage im Schaufenster – noch kein konkretes Vertragsangebot, sondern lediglich eine Warenpräsentation gesehen. [...]
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1. Dezember 2010 | Veröffentlicht unter:
Justizia,
Online-Recht,
Recht - Urteile

Der neue Ratgeber “Onlinerecht für Webmaster” steht ab sofort in den Regalen der Buchläden. In diesem Buch finden Probleme und Lösungen für die typischen juristischen Probleme eines Webmasters bzw. Webdesigners. Die Bedeutung des Internet ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Sowohl von privater, als auch von professioneller Seite tummeln sich dort die unterschiedlichsten Angebote, [...]
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Es gibt zahlreiche Gerichtsentscheidungen zu der Problematik bei Verwendung von unzulässigen Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Oftmals wird davon ausgegangen, dass die Verwendung solcher unzulässigen AGB-Klauseln auch gleichsam einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt und somit kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Allerdings trifft das nicht immer zu.
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Mit Apples iPhone kamen auch die Apps, also kleine Anwendungen, die alle möglichen sinnvollen und unsinnigen Aufgaben via Handy erledigen. Mit Hilfe der sog. Shopping-Apps kann man auch mobil in Onlineshops einkaufen. Das ist sowohl für Händler als auch für ihre Kunden natürlich ein Vorteil. Allerdings hat der auch eine Schattenseite, denn für etwaige Fehler [...]
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26. Juli 2010 | Veröffentlicht unter:
Archiv,
Justizia,
Online-Recht,
Recht - Urteile

In seinem Urteil vom heutigen Tage (Aktenzeichen: VIII ZR 268/07) hat der BGH die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes – EuGH – (s. MiNa-Beitrag vom 23.04.2010) entsprechend umgesetzt und entschieden, dass Online-Händler ihren Kunden nach der Ausübung des Widerrufrechts nicht nur den eigentlichen Kaufpreis, sondern auch die Kosten für die ursprüngliche Hinsendung der Ware zum Kunden [...]
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7. Juli 2010 | Veröffentlicht unter:
Justizia,
Online-Recht,
Recht - Urteile

Seit Freitag, den 11. Juni 2010, gelten die neuen Muster der Widerrufs- und der Rückgabebelehrung nach den Vorgaben der des EGBGB bzw. des BGB. Diese Neufassungen bieten nun endlich 100%-igen Schutz vor kostenpflichtigen Abmahnungen der Konkurrenz, da sie nun formellen Gesetzesrang haben. Also: Wer das jeweilige gesetzliche Muster ohne eigene Ergänzungen bzw. Auslassungen unverändert übernimmt, [...]
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